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Meinhardt, Gieseler & Partner mbB
Kanzlei für Wirtschaftsrecht
Rathenauplatz 4–8
90489 Nürnberg
PUMA gegen PUDEL:
unzulässige Markenparodie

Der Sportartikelhersteller "PUMA" hat sich aus einer eingetragenen und vom BGH zu Recht als bekannt eingestuften Wort-/Bildmarke mit dem typischen Schriftzug "PUMA" und dem Umriss einer springenden Raubkatze gegen eine seit dem Jahre 2006 unter anderem für Bekleidungsstücke und T-Shirts eingetragene Wort-/Bildmarke mit nachfolgend eingeblendeter Gestaltung

Pudel logo

gewendet und deren Löschung beantragt.

Mit Urteil vom 02.04.2015 (Aktenzeichen I ZR 59/13 "Springender Pudel") hat der BGH entschieden, "dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt" (Zitat aus der Mitteilung Nr. 50/215 der Pressestelle des Bundesgerichtshofs). Die Zeichen "PUMA" und "PUDEL" würden sich zwar voneinander unterscheiden. Sie seien aber dennoch ähnlich im Sinne des Markenrechts. Auch wenn wegen der Unterschiede eine Verwechslungsgefahr nicht zu befürchten sei, handele es sich um eine unzulässige Markenparodie, weil der Inhaber der Marke "PUDEL" die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten "PUMA"-Marke für sich ausnutze und damit eine Aufmerksamkeit des Publikums erreiche, die er bei einer nicht an die bekannte Marke angelehnten Gestaltung nicht erzielen würde.

Wie im echten Leben war somit auch in dieser Entscheidung der Puma stärker als der Pudel.


Nicola Scholz-Recht
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

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