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26.07.2022 | lunch & law:

Prämiensparverträge – Eine unendliche Geschichte oder nur eine unendlich teure Geschichte

Zum zweiten Mal in diesem Sommer luden wir unsere Mandanten aus der Kreditwirtschaft zu lunch & law. Nach den Neuerungen im Insolvenzrecht bei der letzten Ausgabe stand nun wieder ein moderner Klassiker auf dem Tableau, die Streitigkeiten um Prämiensparverträge. Johannes Meinhardt bot den aktuellen Stand zu den beiden zentralen Themen, die Diskussion um die Kündigung der Prämiensparverträge und die Nachforderungen der Sparer, weil angeblich die Zinssätze falsch angepasst worden seien. Neben der Rechtsprechung des BGH (zuletzt vom 06.10.2021) rückte die Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht in den Fokus. Dieses Verfahren ist durchaus interessant, weil sich das oberste Bayerische Zivilgericht durchaus vom XI. Zivilsenat des BGH in einzelnen Fragen abgrenzt. Interessant – und aus Sparkassensicht positiv – ist, dass das BayObLG für die von einem Sachverständigen vorzunehmende Auswahl eines Referenzzinssatzes berücksichtigt wissen will, dass die Sparguthaben erst über die Jahre angespart werden. Die Verbraucherposition ist hier meist, einen Referenzzins heranzuziehen, der beispielsweise den Markt für Inhaberschuldverschreibungen abbildet – die naturgemäß Einmalzahlungen abbilden.

Klar, dass bei solchen interessanten aber auch anspruchsvollen Details ein Rahmen für Austausch, Plausch und lunch nicht fehlen darf. Die Dachterrasse des Adina Hotels mit ihrem wunderbaren Ausblick lud einmal mehr zum entspannten Verweilen ein. Vielen Dank allen Gästen und Diskutanten für eine gelungene Veranstaltung!

Weitere Informationen zum Bankrecht

Johannes Meinhardt, M.B.A.
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht